Olching - Die Geschäftsordnung definiert den Zweck des Energieforums „als Planungs-, Lenkungs-, Kontroll- und Kommunikationsinstrument sowie als zentrale Anlaufstelle für die Belange des lokalen Klimaschutzes“ (vgl. §1 der Geschäftsordnung). „Um dieser Aufgabe auch nur annähernd gerecht zu werden, benötigen wir ein Mindestbudget“, stellt Falk-Wilhelm Schulz, amtierender Sprecher des Energieforums Olching klar. Da eine Finanzierung schon in der Vergangenheit immer wieder kontrovers diskutiert wurde, wurde von den Mitgliedern des Energieforums gemeinsam ein Mindestbudget aufgestellt, dass auf die Geschäftsordnung definierten Aufgaben ausgerichtet ist.
Inhaltlich wurden vier Veranstaltungen für die Olchinger Bürgerschaft und Politik in 2023 geplant, die Teilnahme mit Stand und Programm an verkaufsoffenen Sonntagen und der FFB-Schau sowie der Betrieb einer Internetseite mit Informationen für die Olchinger Bürgerinnen und Bürger. Dazu kommen Marketingaufwendungen für Plakate und Bauzaunbanner, um auf die Aktionen hinzuweisen. Wesentlicher Bestandteil der Aktivitäten aber ist das ehrenamtliche Engagement der Olchinger, die sich in vielen Sitzungen treffen, die Aktionen vorbereiten und durchführen, Plakate kleben und aufstellen, Texte schreiben und die Bürgerinnen und Bürger informieren. In Anbetracht der aktuellen Haushaltssituation hat das Energieforum das Budget zweimal von den ursprünglich avisierten 40.000 € zunächst halbiert und dann im Zuge der Haushaltsberatungen noch einmal auf 15.000 € reduziert.
„Mit einem Betrag von 4.000 € können wir die satzungsgemäßen Tätigkeiten nicht sicherstellen: Somit wird die Kritik aus Teilen der Politik eine sich selbst erfüllende Prophezeiung“, ist sich Schulz sicher. Gemeinsam habe man das Thema intern in mehreren Sitzungen in den letzten Wochen diskutiert – mit einem einstimmigen Ergebnis: Ohne den Rückhalt in der Politik, der sich in der Freigabe des beantragten Budgets ausdrückt, ist die Arbeit des Energieforum vergebens. Daher hat das Energieforum einstimmig entschieden, die Arbeit in dieser Form zu beenden. „Ehrenamtliches Engagement für die Energiewende ist weiterhin und noch viel stärker notwendig“, meint Schulz. Viele Teilnehmende werden sich auch weiterhin ehrenamtlich für die Energiewende einsetzen – allerdings in anderer Form.
Bürgermeister Andreas Magg bedauert die Entscheidung des Forums: „Die Arbeit des Energieforums ist pandemiebedingt noch nicht so sichtbar wie gewünscht. Ich hätte gern gesehen, dass diese Arbeit fortgesetzt würde.“ Allerdings ist die Haushaltslage der Stadt sehr angespannt, so dass wir gezwungen waren in vielen Bereichen einzusparen. Das Haushaltsgesetz verlangt dabei vor allem die sogenannten freiwilligen Leistungen zu reduzieren. Hier konnte das Energieforum nicht ausgenommen werden. Daher wurden verwaltungsseitig 4.000 Euro eingestellt, im Wissen, dass es sich um eine deutliche Kürzung handelt, die aber ein kleines Programm ermöglichen würde. Bei einer verbesserten Haushaltslage hätten die Budgets in den Folgejahren wieder normalisiert werden können.
„Ich habe mir gewünscht, dass das Energieforum mit einem Art Notprogramm für 2023 weitermacht, respektiere aber die Entscheidung der vielen ehrenamtlich Engagierten“, führt Magg weiter aus. Ob es einen neuen Anlauf für ein Energieforum in ähnlicher Form in der Zukunft gibt, muss laut Magg politisch diskutiert werden.
